Die Borchert-Kommission ist Geschichte

Das Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung wurde 2019 eingerichtet. Im August 2023 hat es beschlossen, seine Arbeit zu beenden. Das hochrangige Expertengremium hat Empfehlungen zum Umbau der landwirtschaftlichen Tierhaltung unterbreitet und damit der agrarpolitischen Diskussion Impulse gegeben. DAs hochkarätige Expertengremium kann den Willen zur Umsetzung durch die Bundesregierung nicht erkennen; die Aufkündigung der Arbeit ist also folgerichtig.

Die Empfehlungen verlangen den tierhaltenden Betrieben in Deutschland tiefgreifende und mit hohen investiven und laufenden Kosten verbundene Veränderungen ab. Mit den vorgeschlagenen politischen Maßnahmen würde dieser Umbau in der breiten Praxis ermöglicht und die erforderliche Planungssicherheit und Verlässlichkeit geschaffen. Kern dieser Empfehlungen ist die Einführung langfristiger staatlicher Tierwohlprämien bei schrittweiser Erhöhung des Tierwohlniveaus. Ohne diese Instrumente wird sich das Ziel, nicht nur einzelne Betriebe, sondern den gesamten Sektor schrittweise auf ein hohes und deutlich über EU-Standard hinausgehendes Tierwohlniveau zu bringen, nicht erreichen lassen, heißt es in dem heute veröffentlichten Beschluss.

Die politischen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung der Empfehlungen des Kompetenznetzwerks wurden somit weder in der vorherigen Legislaturperiode noch in den ersten zwei Jahren der laufenden Legislaturperiode geschaffen. Auch der Entwurf des Bundeshaushalts 2024 lässt den notwendigen Durchbruch nicht erkennen. Das Kompetenznetzwerk beendet deshalb seine Arbeit.

Die Empfehlungen der Borchert-Kommission wurden gemeinsam von Interessenvertreterinnen und ‐vertretern der konventionellen und ökologischen Landwirtschaft, Umweltverbänden, zahlreichen weiteren Akteuren aus Wertschpfungsketten und Verwaltung sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern getragen. Sie haben im agrarpolitischen Raum viel Zuspruch erfahren.

Dr. Till Backhaus, Agrarminister in Mecklenburg-Vorpommern, äußerte Unverständnis über die Pläne der Bundesregierung, die Nutztierforschung in Deutschland insgesamt nicht mehr unterstützen zu wollen. In einer aktuellen Pressemeldung des Agrarministeriums wird der Minister zitiert: Das Projekt (hier: Stall der Zukunft) steht auf der Kippe, weil der Bund die Nutztierforschung in Deutschland insgesamt nicht mehr unterstützen will. Welchen Stellenwert Berlin der Nutztierhaltung damit einräumt, wird wohl mehr als deutlich. Das FBN hat mit Mitteln der BLE 2022 mit dem Bau des ''Stalls der Zukunft'' für Rinder begonnen. Die Laufzeit des Bundesprogramms ist nun für Ende 2024 angekündigt. ….

Allein am Agrarforschungsstandort der Landesforschungsanstalt (LFA) würden derzeit 87 Forschungsthemen in den vier Instituten für Pflanzenproduktion, Tierproduktion, Fischerei und Gartenbau bearbeitet.