Wie kann die Schweinehaltung in Deutschland langfristig gesichert werden?
Bundesminister Rainer tauschte sich mit Vertretern der Branche aus
Der Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH), Alois Rainer, hat sich in dieser Woche mit Verbänden der Fleischwirtschaft und des Lebensmittelhandels zu einem Runden Tisch zur Lage der Schweinehaltung in Deutschland getroffen. Hintergrund ist die angespannte wirtschaftliche Situation vieler schweinehaltender Betriebe, bedingt durch niedrige Erlöse und steigende Kosten. Digitale Folgegespräche mit Vertretern der Schweinefleischverarbeitung sowie des Einzelhandels fanden am Donnerstag und heutigen Freitag statt. Der Austausch verlief offen, konstruktiv und lösungsorientiert. Am Ende stand ein gemeinsamer Appell für Schweinefleisch aus Deutschland. Viel Zuspruch gab es von Seiten der Verbände für die Agrarexportstrategie. Die Verbände sprachen sich unter anderem dafür aus, 5 mal D – also geboren, aufgezogen, gemästet, geschlachtet und verarbeitet in Deutschland – weiter zu stärken. Zudem forderten sie die Einführung einer steuerlichen Risikoausgleichsrücklage.
Bundesminister Rainer: Der wirtschaftliche Druck auf Schweinehalter in Deutschland ist massiv. Daher ist es mir wichtig, die aktuellen Herausforderungen gemeinsam und auf Augenhöhe mit Erzeugern, Verarbeitern und Vermarktern anzugehen. Viele Maßnahmen zur Entlastung der Betriebe haben wir bereits vorangetrieben. Zur Risikoausgleichsrücklage sind wir bereits in intensiven Gesprächen mit dem Bundesfinanzministerium. Aber für mich ist ganz klar: Wenn Schweinehaltung auch künftig in Deutschland stattfinden soll, müssen unsere Schweinehalter wieder auskömmlich wirtschaften können.
Mein Dank gilt allen Beteiligten für den offenen und lösungsorientierten Austausch. Wir haben uns darauf verständigt, die heimische Schweinehaltung und Wertschöpfung in Deutschland gemeinsam zu stärken, 5 mal D weiter voranzubringen und zusätzlichen Preisdruck zulasten unserer Schweinhalter zu vermeiden.
Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, unsere schweinehaltenden Betriebe für die Zukunft wirtschaftlich tragfähig aufzustellen. Für die Politik sehe ich hier den klaren Auftrag, bürokratische Hürden weiter konsequent abzubauen. Mein Appell an die Verbraucherinnen und Verbraucher: Wer Schweinefleisch kauft, sollte bewusst auf deutsche Herkunft achten – am besten aus den Regionen. Damit stärken wir unsere heimischen Betriebe und die gesamte Wertschöpfungskette in Deutschland. Die Lage ist ernst. Deshalb werde ich im Rahmen der Haushaltsberatungen mit den zuständigen Berichterstattern des Deutschen Bundestages darüber sprechen, welche zusätzlichen Unterstützungsmaßnahmen für den Schweinesektor im Bundeshaushalt ermöglicht werden können.
Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) setzt sich bereits intensiv für eine wettbewerbsfähige und zukunftsfähige Tierhaltung in Deutschland mit wirtschaftlich tragfähigen Betrieben ein. Wichtige Maßnahmen waren und sind:
- der von Bundesminister Alois Rainer zur Chefsache gemachte Bürokratieabbau,
- die vollständige und unbefristete Wiedereinführung der Agrardieselrückvergütung – das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Betriebe,
- die Umsetzung der neuen Agrarexportstrategie, um der Branche neue Märkte zu erschließen und mit Restriktionen versehende Märke wieder zu öffnen. Hier gibt es mit dem Regionalisierungsabkommen mit den Philippinen und der Vorbereitung eines solchen Abkommens mit Südafrika und China bereits erste Erfolge,
- die nationalen steuerlichen Sonderregelungen, wie die bis 2028 verlängerte Tarifglättung. Davon profitieren auch Tierhalter, indem sie Einkommensschwankungen steuerlich abfedern können,
- ein Sonderprogramm für Liquiditätshilfen gemeinsam mit der Landwirtschaftlichen Rentenbank, um Betriebe rasch und unbürokratisch bei der Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe zu unterstützen,
- die Notifizierung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes in Brüssel.
Als Unterstützung in der aktuell herausfordernden Lage wegen des Preisanstiegs bei Düngemitteln und Energie wurde auf europäischer Ebene außerdem ein EU-Hilfsprogramm beschlossen.
Hintergrund:
Die Gespräche fanden digital statt. Teilgenommen am Runden Tisch haben Vertreterinnen und Vertreter von elf Verbänden der Schweinehalter, der Verarbeitung, Vermarktung und des Handels. Am Donnerstag waren Vertreter wichtiger Verarbeitungsbetriebe eingeladen, am Freitag Vertreter der großen Lebensmitteleinzelhändler. Sauenhaltung und Schweinemast stehen wirtschaftlich aktuell sehr unter Druck. Gründe sind ein stark erhöhtes Angebot von Schweinefleisch auf dem EU-Markt, vor allem durch eigentlich für den Export in Drittländer vorgesehenes Fleisch aus spanischer Produktion. Zugleich entstehen den deutschen Landwirten aufgrund der jüngsten geopolitischen Konflikte im Nahen Osten höhere Kosten für Energie und Düngemittel; die Preise für Futtermittel und Energie wiederum steigen auch durch das aktuelle Niedrigwasser und dadurch erhöhte Transportkosten der Lieferanten.